Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 . Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Verträge die ein Unternehmer mit der WZP dachziegelweb UG(haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Dienstleister“) über digitale Inhalte abschließt.

1.2 . Die Leistungen und Angebote des Dienstleister erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich.

1.3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit die Parteien im Einzelfall eine hiervon abweichende Regelung getroffen haben.

 

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Dienstleister diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Nutzungsbedingungen

3.1. Der Dienstleister verschafft dem Kunden an digitalen Inhalten kein Eigentum. Er räumt dem Kunden im Rahmen des Nutzungsvertrags über digitale Inhalte das nicht ausschließliche, auf die Dauer des Nutzungsvertrags befristete, nicht übertragbare Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte durch die im Nutzungsvertrag vereinbarte Anzahl an Nutzern ausschließlich zu eigenen Zwecken zu nutzen. Der Nutzungsvertrag umfasst nicht das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.

3.2. Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, bezieht sich ein Nutzungsrecht des Kunden an digitalen Inhalten auf eine Einzelplatzlizenz. Diese berechtigt den Kunden von einem Rechner mit lokalem Laufwerk Zugriff auf die digitalen Inhalte zu nehmen.

3.3. Wird der Zugang zu digitalen Inhalten im Rahmen eines Abonnements eines anderen Produkts gewährt, endet das Nutzungsrecht des Kunden an den digitalen Inhalten mit Beendigung des Abonnements dieses Produkts.

3.4. Der Kunde wird die ihm vom Verkäufer überlassenen Zugangsdaten zu den erworbenen digitalen Inhalten geheim halten. Er wird diese Daten nicht an Dritte weitergeben und dem Verkäufer einen Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten oder einen entsprechenden Verdacht unverzüglich anzeigen. Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist der Verkäufer berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu .den digitalen Inhalten ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Vom Dienstleister bereitgestellte Leistungen bleiben Eigentum des Dienstleisters und werden dem Nutzer zur Nutzung nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung zur Verfügung gestellt. Es findet aus gesetzlichen Gründen zu keinem Zeitpunkt eine Eigentumsübertragung an den Nutzer statt.

5. Rechnungen und Zahlungen

Rechnungen können nach Ablauf von zwei Wochen nach Zugang beim Kunden nicht mehr beanstandet werden. Eine Beanstandung hat schriftlich zu erfolgen. Jede Rechnung ist sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zu bezahlen. Die Forderung des Dienstleisters nach einer Abschlagszahlung setzt nicht voraus, dass die Leistungen des Dienstleisters, für die die Abschlagszahlung verlangt wird, durch eine Aufstellung nachgewiesen werden, die eine rasche und sichere Beurteilung der Leistungen ermöglicht.

5.1. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Kunden auszuschließen.

5.2. Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst mit offenen und fälligen Forderungen gegen den Käufer zu verrechnen.

5.3. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

5.4. Abonnements/Lizenzen sind für den jeweiligen Bezugszeitraum im Voraus zur Zahlung fällig. Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 6.1 das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten:

  • Vorkasse (Vorabüberweisung)
  • Kreditkarte: Visa oder Mastercard (die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung)
  • Paypal: die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung
  • Monatliche Zahlung durch unseren Vertragspartner Recurly

 

6. Kündigung

6.1. Eine Kündigung des Vertrages durch den Kunden ist nur möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.

7. Aufrechnung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Forderung gegen den Dienstleister unbestritten ist, das Bestehen dieser Forderung in einem Rechtsstreit festgestellt wurde oder ein solcher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.

8. Haftung

Die Haftung des Dienstleisters für einen Schaden, der nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht, ist ausgeschlossen, wenn der Schaden auf eine lediglich fahrlässige Verletzung einer Pflicht des Dienstleisters zurückzuführen ist und die verletzte Pflicht nicht zu den wesentlichen Vertragspflichten des Dienstleisters zählt.

9. Weitere Bestimmungen

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für eventuelle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, ist das Gericht zuständig, in dessen Gerichtsbezirk der Dienstleister seinen Sitz hat. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur gegenüber kaufmännischen Kunden. Mündliche Nebenabreden zum Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame Bestimmung vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, im Falle von Lücken diejenige Bestimmung, die dem entspricht, was nach dem Sinn und Zweck des Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vernünftiger Weise vereinbart worden wäre, hätte man diese Angelegenheit von vornherein bedacht.

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